Gemeinsam mit der Handwerkskammer Oldenburg und der Industrie- und Handelskammer Oldenburg lädt die Patentanwaltssozietät Jabbusch Siekmann & Wasiljefe zum 16. Oldenburger Patent- und Markenforum am 11. Mai 2017, 16:00 Uhr in der Handwerkskammer Oldenburg, Theaterwall 32, 26122 Oldenburg, ein.

Ergänzend wird in Zusammenarbeit mit der IHK Ostfriesland und Papenburg und der Handwerkskammer Ostfriesland einen Termin am 15. Mai 2017, 16:00 Uhr in der IHK Ostfriesland und Papenburg, Ringstraße 4, 26721 Emden, angeboten.

Patent oder Gebrauchsmuster oder EU-Patent? Welche Unterschiede und Vorteile gibt es? Technische Erfindungen können mit einer deutschen Patentanmeldung aber auch mit anderen Schutzrechten geschützt werden. In dem Vortrag werden die Unterschiede und jeweiligen Vorteile von deutschem Patent, Gebrauchsmuster, internationaler Patentanmeldung, europäischer Patentanmeldung und Einheitspatent diskutiert.

Dies ist insbesondere im Hinblick auf das Einheitspatent und das Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht (EPGÜ) wieder interessant geworden. Es sah zwischenzeitlich so aus, als ob diese durch den Brexit nicht mehr in Kraft treten würden, jedoch ist durch eine Erklärung der britischen Regierung vom 28. November 2016 wieder Bewegung in die Sache gekommen. Möglicherweise erfolgt jetzt doch im Jahr 2017 eine Ratifizierung in Großbritannien und Deutschland, so dass das Übereinkommen dann drei Monate später in Kraft treten würde.

Es wird um Anmeldung unter oldenburg@jabbusch.de gebeten.